BVV zum Thälmannpark: Durchmarsch verhindert

Die BVV-Sitzung Pankow am 02.03.2016, die sich zu Beginn in einer aktuelle Stunde mit dem Thälmannpark beschäftigen sollte, hatte es in sich.

Einerseits konnte man bei der Problematik der geplanten Bebauung des Güterbahnhofs Greifswalder Straße die Hoffnung bekommen, dass das alles noch nicht so in Sack und Tüten ist, wie es Baustadtrat Kirchner und Grundstückeigentümer Gerome geplant hatten. Anstatt der 400 neuen Wohnungen sollten es jetzt auf einmal 600 und zwei Hochhäuser sein!

Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Schröder (SPD), zerlegte förmlich das Ansinnen des Bezirksamtes, dem Investor im nördlichen Thälmannpark völlig freie Hand zu lassen und eine sogenannte „Machbarkeitsstudie“, die übrigens schon die Anwohnerinitiative bereits ausführlich kritisiert hat, als Legitimation für einen ordnungsgemäße Bebauung des Areals zu benutzen.

Denn diese „Machbarkeitsstudie“ ist eine billige Power-Point-Präsentation, ohne Substanz und Tiefe. Sie wird dem verantwortungsvollen Thema weder städtebaupolitisch, noch sozial oder infrastrukturell auch nur ansatzweise gerecht. Endlich hat das mal jemand, auch außerhalb der Linksfraktion, gesagt. Das ist tatsächlich ein Grund zur Hoffnung, dass Kirchner seine Absprachen mit dem Investor Gerome eben mal nicht so einfach durchgewunken bekommt.

http://www.prenzlberger-stimme.net/ - Gerome und Kirchner - Copyright Olaf Kampmann

http://www.prenzlberger-stimme.net/ – Gerome und Kirchner – Copyright Olaf Kampmann

Anderseits bekam man, also die zahlreich erschienenen Bürger*innen und Interessenten (der Saal war rappelvoll), vorgeführt, wie verkommen, abgehoben und ideologisch indoktrinierend der Politbetrieb an sich sein kann.

Der Vertreter von Bündnis 90, Cornelius Bechtler, musste seinem Parteikollegen Kirchner zur Seite springen und die Vorgehensweisen und Methoden des Bezirksamtes verteidigen. Soweit so gut. Das tat er aber, indem er die interessierten Anwesenden als unsolidarisch, egoistisch, weltfremd und unsachlich argumentierend beschimpfte *.

Er unterstellte niedere Instinkte, Unverstand der Komplexität der Vorgänge und Undankbarkeit für gebotene Bürgerbeteiligung. Diffamierung und Diskreditierung der sich einmischenden Anwohnerinitiative bestimmten seine arroganten Ausführungen. Ich habe selten eine solche Demaskierung der eigenen Unzulänglichkeiten und solchen offenen Affront gegen jede Art von basisdemokratischer Mitbestimmung von Menschen erlebt, ein erbärmliches Armutszeugnis eines gewählten Volksvertreters.

Überhaupt sind diese Grünen Pankow, die sich 1990 mit den ehemaligen Bürgerrechtlern von Bündnis 90 zusammen gefunden haben, sowas von der Rolle, dass man mittlerweile einige CDU-Leute als reflektierter und realitätsnäher betrachten muss. Ein grüner Bezirksstadtrat, der ausschließlich seine grünbürgerliche Klientel in den hippen und hochverdichteten Jugendstilarealen des Prenzlauer Berges bedient, dem der Thälmannpark als letztes Übrigbleibsel aus der verhassten DDR, unberechenbar im Wählerverhalten, am Ende alles Kommunisten, immer völlig suspekt blieb.

Schon bei dem Kampf um die Erhaltung der Kulturstandorte vor Ort wollten die Grünen am Liebsten alles platt machen. Da wurden und werden alte Schlachten aus längst vergangenen Tagen immer noch geführt.

Dass Bechtler, frei nach dem Motto „Teile und herrsche“, den Bürger*innen vorwarf, sie wollten soziale Wohnungen, Wohnungen für Leute, die sich oft die Miete nicht leisten können und Unterkünfte für Flüchtlinge verhindern, machten viele der Anwesenden völlig fassungslos. Mit welcher bodenloser Frechheit hier soziale Schichten gegeneinander ausgespielt werden sollen, das ist unterste Schublade reaktionärer und asozialer Denke.

Als würde Gerome nur eine sozial verträgliche Wohnung oder eine Flüchtlingsunterkunft bauen. Bechtler weiß genau, das hier ausschließlich hochpreisiges Renditeprojekte verwirklicht werden, die nicht ansatzweise irgendeine Wohnungsnot lindert. Mit Falschaussagen und bewussten Manipulationen die Menschen in die Irre führen und sie auf die gewünschte Baudoktrin zu trimmen, das war das Ziel des Abgeordneten Bechtler von Bündnis 90/Grüne an diesem Abend.

Nun hat die SPD sich die Unprofessionalität des grüngeführten Bezirksamtes parteipolitisch zu Nutze gemacht und sich im Fall Güterbahnhof zumindest den Vorstellungen der Anwohnerinitiative dahingehend genähert, mit Argumenten und Sachverstand an die Problematik ranzugehen – auch wenn die 400 WE, die die SPD bauen will, nicht wirklich ein Paradigmenwechsel sind. Die Linken waren ja eh schon länger für den Grünzug vom nördlichen Thälmannpark bis zur Knieprodestraße, also beim Nutzungskonzept TeddyZweinull der Anwohnerinitiative Thälmannpark. Das Verhalten der SPD mag ein wahltaktisches Verhalten sein, kann aber den Interessen der Menschen hier vor Ort sehr hilfreich sein.

Dass man als gewählte Volksvertreter auch mit den Bürger*innen gestalten muss, (und das nicht nur in Vorwahlzeiten…) scheint zumindest bei den regierenden Bündnisgrünen in Pankow nicht angekommen zu sein. Das sah man hier im BVV-Saal in der Aktuellen Stunde zum Thälmannpark sehr deutlich. (RW)

* laut Prenzlberger Stimme war er offensichtlich neben der Spur

Nachtrag:

  • Der Einwohnerantrag wurde mit den Nein-Stimmen von Bündnis 90, CDU und Piraten abgelehnt, die SPD Fraktion hat sich enthalten, DIE LINKE mit Ja gestimmt.
  • Der Antrag der Linksfraktion, beim Landesdenkmalamt den Antrag auf Erweiterung des Denkmalbereiches Gesamtanlage Ernst-Thälmann-Park auf die gesamte Fläche des ehemaligen Gaswerks zu stellen, wurde mit den Stimmen der Linksfraktion und der SPD angenommen.

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Schlauste im ganzen Land?

„Schlaumeier am gedeckten Tische. Originalzeichnung von Guido Hammer.“

„Schlaumeier am gedeckten Tische.
Originalzeichnung von Guido Hammer.“

Stadtrat Kirchner hat mal wieder ein Interview gegeben, und zwar dem Tagesspiegel. Es trägt den Titel „Direkte Demokratie ist nicht unbedingt schlau“.   Schlau an.

Hierzu veröffentlichen wir mit Freude eine Stellungnahme von Günter Hahn:

Sehr geehrter Herr Kirchner,

Mit Ihrem Interview vom 21.02.2016 geben Sie mir Anlass zu einer Stellungnahme, da von Ihnen nicht hinnehmbare Vorstellungen zur vom Staat initiierten Erweiterung der Bügerbeteiligung in Richtung direkte Demokratie geäußert wurden.

Zur Klarstellung:

Seit Generationen gibt es Bürgerbeteiligung, interessanter Weise auch in anderen Gesellschaftsformen. Sicher auch bereits im Urstromtal, sonst wären wir nicht so weit gekommen.

Bürgerbeteiligung ist ehrenamtliche Tätigkeit in z. B. karitativen Einrichtungen, dem Sport, der Nachbarschaftshilfe bis hin zur aufopferungvollen Arbeit, welche sich aus dem derzeitig Zustrom von Menschen aus gefährdeten Gebieten unserer Welt ergibt. Diese Art von Beteiligung von Bürgern an staatlich nicht allein beherrschbaren gesellschaftlich notwendigen Prozessen kann man durchaus als Element der direkten Demokratie wahrnehmen.   

Ohne die Beteiligung der Bürger geht gar nichts!

Dem gegenüber wurde die Einflussnahme von Bürgern in die staatlichen Belange in allen Gesellschaftsformen, so auch bisher in unserer Demokratie, nicht zugelassen. Ich denke, dass ein Weiterbestehen auf solch einer Praktik Ursache für das Wachsen von Unmut bis hin zu aktivem Widerstand gegen zentral beschlossene Massnahmen ist. Seit einiger Zeit unterstützt der Staat den Gedanken einer Einführung der direkten Demokratie und legt eine Fülle von Vorstellungen über das wie vor. Meiner Ansicht ist eine Gesellschaftsordnung wie die unsere am ehesten in der Lage, ja sogar verpflichtet, diese unselige Schallmauer zu durchbrechen!

Ohne Beteiligung der Bürger wird auch hierbei zukünftig nichts gehen!

Nun sagten Sie im Interview, eine Orientierung auf die direkte Demokratie sei nicht schlau gewesen. Damit sagen Sie doch, dass eine weitere Qualifizierung der bisher üblichen Art, Vorhaben zu planen und zu realisieren, in der parlamentarischen Demokratie nicht möglich sei. Das halte ich für einen schwerwiegender Irrtum!

Bereits 2013, nach dem ersten Workshop zum Thälmannpark hatte ich Ihnen geschrieben, das wir Bürger in den Kiezen freiwillig und kostenlos unser vorhandenes Fachwissen zur Verfügung stellen wollen und uns als Unterstützung für Ihre Arbeit verstehen, Sie uns ernst nehmen sollen. Sie hatten das bestätigt!

Seit fast genau seit drei Jahren bin ich in der Anwohner-Initiative des Thälmannpark, wie auch ausserhalb dieser bemüht, den Planungsprozess zur Wiederaufwertung des stark vernachlässigten Thälmannparks in der Form konkreter Vorschläge zu beeinflussen. Junge Wissenschaftler belegten in Ihren Arbeiten unser Vorschläge. Vorschläge von mir zur Verbesserung der Infrastruktur fanden keine Beachtung. Insgesamt ist das Ergebnis einer gewünschten Zusammenarbeit negativ zu werten.

Aus den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Voruntersuchung wie der nachfolgenden sogenannten Machbarkeitsstudie ist deutlich, dass Sie Ihren persönlichen und den Vorstellungen oder Forderungen der Investoren den Vorrang gegenüber den Vorschlägen der Bürger einräumen.

Geschuldet scheint mir solches Ihrer Machtlosigkeit gegenüber dem Investor oder auch Ihrer Abneigung gegenüber Dingen, welche vor fünfundzwanzig Jahren und früher stattfanden. Beides stärkt nicht Ihre Position als Stadtrat für Stadtentwicklung in Pankow. Im Gegenteil!

Stadtentwicklung ist nicht gleichzusetzen mit Stadtverdichtung, wobei gewachsene und auch historisch bedeutsame Kieze wie der Thälmannpark entfremdet werden. Entfremdet wird auch durch die bisher unmäßig gewachsene Zahl von hochpreisigen Wohnungen, wodurch Bürger aus ihren Kiezen herausgedrängt werden. Sie sollten sich zukünftig mehr noch als bisher der Schaffung bezahlbaren Wohnraumes widmen und auch dabei Vorschläge von Bürgern ernsthaft unterstützen.

Ich bitte Sie wiederum: nehmen Sie uns ernst.

Eine Entgegnung auf meine Stellungnahme darf ich innerhalb des üblichen Zeitraumes erwarten.

Mit freundlichem Gruß

Günter Hahn

Späte Rache – die Zerstörung eines Symbols

Der Ernst-Thälmann-Park im Prenzlauer Berg wurde durch Beschluss der DDR-Parteiführung auf der Fläche des 1982 stillgelegten Gaswerkes Greifswalder Straße geschaffen . Es sollte ein Wohn-/Park-Areal geschaffen werden, welches, in der Innenstadt gelegen, ein neuartiges und attraktives Wohnen ohne ruhenden Verkehr, mit viel Grün, Spielplätzen und weiteren Infrastruktureinrichtungen gestattete – ein Vorzeigeobjekt mit Symbolcharakter sozusagen.

Namhafte Architekten, Gartengestalter und andere Wissenschaftler nahmen die Arbeit auf und schufen das noch heute als Gesamtheit erkennbare Ensemble einschließlich des Zeiss-Großplanetariums.

In den ersten Entwürfen wurden drei Gasometer für kulturelle, sportliche sowie museale Zwecke vorgesehen, was die Attraktivität – auch nach heutigen Maßstäben – erhöhte. Dieser Entwurf wurde von der Parteiführung verworfen, übrigens diktatorisch versteht sich!

Dies gefiel so manchem Bürger, auch mir, nicht. Proteste verliefen ergebnislos. Die Gasometer wurden abgerissen. Der abgeänderte Entwurf wurde in zwei unmittelbar aufeinander folgenden Etappen der Jahre 1986/1987 realisiert. Die Mieter, darunter auch privilegierte, nahmen die Wohnungen und das attraktive Umfeld trotz des diktatorischen Eingriffs bezüglich der Gasometer gern an. Es störte sie eher nicht. Die Mieten waren billig und die Grünanlagen wurden fleißig gepflegt.

Nach der Wendezeit 1990 änderte sich gar Manches.

Bald stellte sich heraus,dass der Boden großräumig durch Schadstoffe des ehemaligen Gaswerkes verseucht war. Abhilfe musste her. Bis 2015 kostete dies etwa 11 Mio €. Wesentliche Besserungen sind bisher nicht erkennbar. Gegenüber diesem Aufwand verringerte sich der Aufwand für Pflege der Grünanlagen sowie die Erhaltung technischer Anlagen dramatisch. Arbeitskräfte wurden abgebaut und durch den Zusammenschluss von Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow zum neuen Stadtbezirk Pankow weiter verstärkt. Park und technische Anlagen vergammelten, einige wurden stillgelegt. Der Teich sollte zugeschüttet werden. Bürger rafften sich auf, übernahmen Pflege des Teiches und auch die Kosten für die Wasserversorgung.

Im Dezember 2012 gründete sich die Anwohnerinitiative. In deren Initiativen wurden Studenten einbezogen, welche in wissenschaftlicher Akribie die besondere Bedeutung des einmaligen Wohn-/ Parkensembles deutlich machten.

Durch diese Aktivitäten konnten beabsichtigte Aktionen des Bezirks, stark beeinflusst durch forsche Investoren abgewehrt werden, darunter Errichtung von Bauten längs der Greifswalder- wie auch der Danziger Straße. Selbst die Erhebung eines Teils des Thälmannparks in den Denkmalstand kam Anfang 2014 zustande. Danach wurde es schwieriger, weil getrieben durch den Investor mit Unterstützung des für Stadtentwicklung Verantwortlichen im Bezirk Maßnahmen zur massiven baulichen Erweiterung des Areals einschließlich von Teilen des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße erfolgten.

Bisheriger Höhepunkt ist die Erarbeitung von Varianten zur Bebauung des nicht denkmalgeschützten Teil des Park-Areals einschließlich der ehemaligen Bahnfläche. Interessant ist, dass trotz ständig versuchter Einwirkung der Anwohnerinitiative in keiner der bisher angebotenen Varianten auch nur der Ansatz eines Zugeständnisses hinsichtlich der Vorstellungen der Bürgerinitiative erkennbar ist. Das Gegenteil ist der Fall!

Der durch einen Einwohnerantrag Anfang 2. Quartal 2015 begründete Erhalt von am Rand des Areals vorhandener Parkflächen wurde am 21.01.2016 durch den öffentlich tagenden „Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen“ des Bezirks abgelehnt, übrigens demokratisch versteht sich!

Alternativen für den Wegfall der 180 stark frequentierten Parkplätze werden nicht angeboten. Und solches geschah, weil im Zeitraum der letzten acht Monate die Varianten der Machbarkeitsstudie sich in Arbeit befinden, in denen der nicht denkmalgeschützte Teil des Parks in drei getrennte Flächen verw(sch)andelt sowie die Bebauung der Parkflächen vorgesehen worden sind.

Sollten diese Vorstellungen realisiert werden, dann liegt der Gedanke nicht fern, dass nach der Wende in die Politik gewechselte Protestanten gegen den Abriss der drei Gasometer nun ihren verbliebenen Frust los werden wollen, indem der zweifelsfreie Symbolcharakter des Thälmannparks als Ganzes zunichte gemacht wird.

Ich bin sicher, dass sowohl der diktatorische Eingriff zum Abriss der Gasometer aber such die  demokratisch angestrebte Zerstörung wertvoller Objekte der Zeitgeschichte mit Symbolcharakter unangebracht sind.

Günter Hahn

WES’ BROT ICH ESS, DES’ LIED ICH SING.

Kommentar zur Bebauung der Stellplatzfläche -Lilli-Henoch Straße und zum Durchwegungsplan: einer Straßenverbindung von der Greifswalder Str. zur Grundschule, auf die Ella – Kay Straße, vorbei an der Ernst-Thälmann-Park Schwimmhalle.

In vielen Debatten und Diskussionen des Bezirksamtes mit Bevölkerung und BVV, zum Beispiel zur Bebauung der Stellplätze im Ernst-Thälmann-Park tauchte immer wieder, wenn alle Einwendungen totgeschlagen werden müssen, ein tiefgrünes Stadtvisions-Argument auf.

„Berlin wird ja eine grüne Fahrrad-Stadt- und wir brauchen keine Stellplätze!! Wir werden diese, durch Bebauung, abbauen“.

Nun ist diese grüne Fahrradstadt – Idee, ja durchaus visionär, und grüne Volksvertreter schmücken sich gern damit daran zu arbeiten. Können sie auch, sollen sie auch.

Was ich aber von einem gewählten Vertreter des Volkes erwarte, ist ein Bezug zur Realität. Ein Bewerten können, von objektiven Verhältnissen und Gegebenheiten. Was sich aber mehr und mehr manifestiert, vor allem in der kommunalen Politik, ist der Grundsatz:

WES’ BROT ICH ESS, DES’ LIED ICH SING.

Und gefüttert vom Investorbrot, werden dann mal schnell, unterm kommunalen Parteipanzer, auch wenn er grün ist, Argumente, Kompetenzen, Engagement, Wissen und gesunder Menschenverstand platt gemacht. Denn, es könnte ja, den Investor verärgerlichen und die Rendite verzögerlichen.

Konsequenz: Kein „Bienchen“, vom Senatchen ins Muttiheftchen.

Langer- kurzer- Redesinn:

Wir befinden und hier in einem Gebiet, das nunmehr über 30 Jahre als verkehrsberuhigte Zone existiert. Alle wohnen, ohne Autos, mitten in der Stadt und im Grünen. Das war bereits 1979, Planungskonzept des Parks. Ein sozialistisches, aber GRÜNES Modell. Alle sind zufrieden damit und die Parkplätze sollten damit, eigentlich auch, zum Denkmalskonzept gehören. Leider wurden die Plätze ausgekoppelt und könnten nun bebaut werden. Die neuen Mieter sind dann wahrscheinlich nur Fußgänger und Radfahrer?

Es wird, spätestens, ab dann, auf den Grünflächen geparkt werden.

Es ging damals um ein Wohngebiet, vor dem die Autos geparkt werden, um im Grünen wohnen zu können. Andere Metropolen schmücken sich mit solchen verkehrsberuhigten Konzepten oder versuchen sie zu entwickeln und durchzusetzen.

Aber in „Kirch – City“, ist das natürlich anders.

Der Kircher bleibt im Dorfe und darf erstmal alles gewachsene zerhexeln.

Ab 2016/17, soll, ausgerechnet, auf Druck eines grünen Baustadtrats, J.-H. Kirchner, dieser Park, dreigeteilt werden.

1.Planetarium mit Busparkplätzen

2.Schulcampus bis an die Bahnlinie

3.Bebauung der PKW Parkflächen in der Lilli Henoch Str., ein 20 Etagen -Hotel für den Investor, ein 20 Etagen-Hochhaus der GEWOBAG und einen Wohnwurm an der Bahn entlang, der an den K.D.F. Bau in Prora/ Rügen erinnern wird.

-Von der Verlegung der Fernwärme- u. der 110 KV- Trasse, den Erdarbeiten mit kontaminiertem Boden(Gaswerk) etc. mal abgesehen. Ein Fass ohne Boden. Ein kleines Beispiel: allein die Spielplatz Neubaukosten sind von geplant 100.000 Euro auf 355.000 Euro, gestiegen.

Dazu kommt noch:

-Eine Durchgangsstraße von der Greifswalder- zur Ella Kay Straße.

-Der bisherige Rad und Fußweg entfällt, wegen Einzäunungen von Campus und Planetarium. Er wird, von der Prenzlauer Allee, an der Bahnlinie entlang, bis über die Brücke zum Betonwerk, neu gebaut.

Statt, den jetzigen Fuß- und Radweg an der Schule zu entschleunigen und den Schulcampus auf das Vivantes Gelände zu erweitern, soll eine, dann sehr hoch frequentierte Straßenverbindung durch ein seit 30 Jahren verkehrsberuhigtes Gebiet gebaut werden.

Das sind überaus herzerfrischende und vor allem aber GRÜNE Ideen.

Beste Grüße an Sie alle

mischen Sie sich ein & mischen Sie mit                     Volker Herold 

Offener Brief der AG Grün & Teich

Berlin d. 11.01. 2016

Sehr geehrter Herr Kirchner, sehr geehrter Herr Sasse,

Ihrer Finanzierungstabelle zur „Qualifizierung“ des E. T. Parks entnehmen wir, dass eine nicht unerhebliche Summe zur Sanierung des Teiches geplant wurde.

Seit 2007 haben wir zuerst die Pflege, und dann auch die Finanzierung der Unterhaltung übernommen. Anwohner leisten einen nicht unerheblichen Spendenbeitrag in jedem Jahr.

Es hat sich, im Laufe dieser Zeit, eine umfangreiche Artenvielfalt entwickelt und angesiedelt. Von der Fischpopulation, über verschiedene Sumpfschildkröten, Fledermäuse, Wasservögel, bis hin zum Eisvogel.

Das bedeutet, dass vor dem, evtl. geplanten Ablassen des Wassers, viele dieser Tiere umgesiedelt, bzw. „geparkt“ werden müssen. Sowie vieles andere mehr.

Es geht um ein Zukunftskonzept für dieses empfindliche Gewässer.

Um einer weiteren Hau Ruck Aktion, wie bei Brücken und Spielplatzbau, zeitig aus dem Weg zu gehen und um Kosten und Schäden zu begrenzen, gehen wir davon aus, an den Planungen beteiligt zu sein. So zeitig wie möglich.

Jeder Anwohner und Spender hat quasi eine Aktie an dieser Stadtoase.

Wir möchten diese Oase, in dieser entstandenen Ursprünglichkeit und Artenvielfalt unbedingt erhalten wissen.

Es grüßen Sie

Volker Herold    Angelika Hornig     Heidi Fabian

sowie

alle Anwohner und Spender aus dem Park

Ein Dankesbrief zur vorgezogenen Spielplatzeröffnung

Berlin d. 08.12.2015

Sehr geehrter Herr Herold,

wir möchten uns ganz herzlich für die herrlich improvisierte Spielplatzeröffnung bedanken.

Und nicht nur dafür, sondern auch für die wundervolle Teichführung durch Sie und die Akkordeon Musik vom Dimo. Wir werden jetzt ganz oft rüberkommen.

Sie haben den Kindern sehr viel vermittelt und gezeigt, was es am Wasser alles zu entdecken gibt. Auch im Winter. Die „Zwerge“ fragen uns jetzt oft, wann sie sich wieder auf die Lauer legen können um zu beobachten. Die beiden Krähen waren der Höhepunkt.

Bitte bewahren Sie und alle Anwohner diesen kleinen See. Der Begriff„Stadtoase“ trifft es voll und ganz.

Viele Grüße an Sie von Anne und Sylvia und von unseren Zwergen

 

 

Kinder und Anwohner eröffnen Spielplatz im Thämannpark selbst oder Ein anarchistischer Moment

Wie wäre es eigentlich, den neuen Flughafen BER einfach früher eröffnen? Man müsste nur ein paar Zäune wegräumen, Laufbänder zum fahren bringen, die Restaurants befüllen, Flugzeuge von Tegel und dem alten Schönefeld umleiten….

Der Termin der Eröffnung wurde unzählige Male verschoben, die Kosten sind explodiert. Man hat die politischen Verantwortlichen und die operativen Spitzen des Großprojektes „Willy Brand“ ausgetauscht, verbessert hat sich nicht wirklich was. Das Desaster ist gut dokumentiert und wirkt beispielgebend auch für kleine Projekte.

Im Thälmannpark gibt es einen Spielplatz, der Spielplatz I, der eine recht interessante Odyssee hinter sich hat, die man in mehreren Dokumentationen nachlesen kann, die sich wie die Geschichten von gescheiterten oder fast gescheiterten Projekten in dieser Republik lesen und die Parallelen vom Unvermögen und Unwillen der Akteure zu Lasten von möglichen Nutzern aufweisen.

Der  Spielplatz war immer beliebt. Ursprünglich lag der Holzspielplatz direkt gegenüber dem Kinder- und Jugendfreizeithaus DIMI. Ende der 1990er Jahre wurde er im Rahmen der notwendigen Altlasten-Sanierung an den heutigen Standort verlegt und dort mit einer Schutzfolie gegen die Altlasten auf einer ca. 1 Meter unter Geländeoberfläche liegenden Bodenplatte im Untergrund versiegelt.  Ende 2010 waren aber die letzten veralteten Spielgeräte entfernt worden und nur noch eine Sandfläche übrig. Als 2013 dann die Sanierung des Spielplatzes beschlossen wurde und neues schweres Spielgerät im Boden verankert werden sollte, wurde diese Schutzfolie (offensichtlich aus Unwissenheit!) durchstoßen und die Altlasten waren wieder ein Thema. Nach einer Fülle von Abenteuern aus Misswirtschaft und Missplanung, Outsourcing und das Fehlen von Übersicht, fachlichem Verstand, operativer und logistischer Kompetenz und letztlich politischem Willen gingen die Jahre ins Land. Druck und Expertisen von Anwohnern zwangen irgendwann die Verantwortlichen zu Handeln.

Doch ein unfähiger Bezirk wäre kein unfähiger Bezirk, wenn er auch den erzwungenen und aufwallenden Aktionismus auch noch so schlecht, wie es ihm möglich war, gestalten würde. Der Termin zur Eröffnung, den die Kinder und deren Eltern mit nötigen Protesten und kreativen Demonstrationen herbeisehnten, wurde immer wieder verschoben, die Kosten erhöhten sich sukzessive.

Als dann endlich mal wieder ein Termin feststand, sah es tatsächlich so aus, das es dieser sein könnte. Der Termin wurde auf den ersten Bodenfrost gesetzt (10.12.15), um es den neuen Nutzern und ihrer Freude am Spielen doch noch zusätzlich schwer zu machen. Man hatte den Sommer abgewartet, man hatte den goldenen Herbst abgewartet, um im Dezember, der prädestinierten Zeit zum draußen spielen, den Platz endlich frei zu geben. Vorher quälte man noch monatelang die Anwohner mit der Versperrung einer wichtigen Durchwegung im Park.

Aber der Geduldsfaden war bereits vorher gerissen. Statt einer offiziellen Eröffnung, wo sich Kirchner und Gesellen für „erfolgreiche Stadtplanung“ feiern wollten, gab es eine Voraberöffnung mit Kindern, Luftballons, Musik und gut gelaunten Anwohnern. Den Verantwortlichen den Finger zeigen und sich Abläufe nicht diktieren zu lassen, war eine der Intentionen dieses anarchistischen Erlebnisses. Dass aber Kinder einfach spielen wollen, war das weit wichtigere Anliegen dieser vorzeitigen Inbetriebnahme und emanzipatorischen Okkupation.

Also Glückwunsch für einen schönen Spielplatz geht an die, die gedrängelt haben, die immer dran geblieben sind, an die Kinder, die diesen Spielplatz mindestens verdient haben und an die Experten der Anwohner-Initiative.

Dass Behörden und Firmen mit Ach und Krach eine Selbstverständlichkeit hergestellt haben, ist nicht unbedingt dankenswert. Schon alleine, weil es natürlich unbeantwortete Fragen zu den Kosten des Spielplatzes gibt, weil es um Transparenz und Aufklärung gehen muss, warum das Projekt so verschleppt worden ist und worin die Kosten von über 400 000 Euro geflossen sind. Und weil es einfach kein Ruhmesblatt für den Bezirk ist. (RW)

Ein Kommentar zu den geplanten 600 neuen Luxuswohnungen am Thälmannpark

Die Präsentation der Machbarkeitsstudie in der Ausschusssitzung vom 26.11.2015 wurde vom RBB als auch von der Berliner Zeitung zum Anlass einer Berichterstattung genommen.

Hierzu veröffentlichen wir eine Einlassung von Jörg Friedrich

Na ja, der RBB-Beitrag widerspiegelt das typische, bewusst unscharf gehaltene Polit-/Investoren – Geschwurbel, auf das man sich dann später, bei den letztendlich schon im Vorfeld abgesprochenen Entscheidungen „nach eingehender und frühzeitiger Bürgerbeteiligung…“, berufen kann. Frei nach dem Motto, haben wir doch schon damals gesagt und „… an den einmal getroffenen Entscheidungen kommen wir (!) jetzt alle nicht mehr vorbei…“.
Wer Bedenken äußert wird entweder als unverbesserlicher Honnecker-Fan, egoistischer Soziallwohnungsbau-Verhinderer oder eben als angeblich letzter Autofahrer mit weltfremdem Parkplatzbedarf diskreditiert, der sich den unverhandelbaren, finalen Maßnahmen zum Aufbau unseres urban-fußläufig-veganen Prenzlauer Berges widersetzt.
Ich bin da der Auffassung, sich endlich aus dieser peinlichen Beteiligungs-Umarmung zu lösen, ich will nicht Teil dieses WIR sein. Für mich persönlich hat das langsam auch ein wenig mit der Wahrung meiner beruflichen Selbstachtung zu tun. Sich ständig solche ungeprüften, fachlich fragwürdigen, politisch geschönten oder schlicht baufachlich fehlerhaften Begründungen anzuhören, das nervt, ernsthaft frühzeitige und qualifizierte Einwände vorzutragen und im Disput abzuwägen ist auf solchen Alibi-Veranstaltungen unmöglich.
Dass dieses und andere Bauvorhaben letztlich, mit bestenfalls kosmetischen Korrekturen, natürlich immer zum Wohle der Bürger, durchgewinkt werden, erinnert mich an die Zeiten als ich, Bürger, noch Werktätiger gerufen wurde. Der Wohltäter ist heute der Investor, damals hieß der noch Politbüro, auf der Ebene der Hofschranzen wurde nur das Personal getauscht, nicht das Verhalten geändert. Die wissen einfach immer am besten, was für uns gut ist.

Schwerer wiegt hier aber der eine Unterschied und das macht mir Hoffnung: der Bürger darf und muss dann mal wieder die Hilfe eines Verwaltungsgerichtes oder Staatsanwaltes(?) in Anspruch nehmen, das wäre dem Werktätigen zum Unterschied eher nicht bekommen.
Dann soll es also so sein, nach einer guten Viertel-Million für „Voruntersuchung“ und „Machbarkeitsstudie“ dürfen wir wohl auf diesem Wege mal einen Teil unserer Steuergelder für die Justiz verballern, oder?

Den RBB-Beitrag betreffend war schon bedeutend, dass gestandene Planer von einer „zentralen Brache“, am „Rande“ des ETP, „direkt neben“ den S-Bahn-Gleisen referierten. Was denn nun ??.
Besser wäre für die Gerom´sche Fehlinvestition wohl folgende Beschreibung: “ …mehrere zusammenhängende, in spekulativer Absicht erworbene Gewerbegrundstücke, hier stillgelegte, vormalige Bahnbetriebsflächen.

  1. Es besteht kein Baurecht.
  2. Eine der zukünftigen Stadtentwicklung angemessene und genehmigungsfähige Beplanung ist risikobehaftet.
  3. Die Grundstücke erstrecken sich über eine Gesamtlänge von mehreren hundert Metern, bei einer Breite von nur wenigen Metern bis zu bestenfalls 60 Metern, niveaugleich zum Bahnkörper, entlang der stark frequentierten, vielgleisigen Güterverkehr- und Stadtbahntrasse zwischen den Bahnhöfen Prenzlauer Allee. und Greifswalder Straße verlaufend.
  4. Die geringe Breite und die dezentrale, randständige Lage der Belegenheit am Gleiskörper schränken eine wirtschaftliche Nutzung für Wohnungsbauzwecke bereits wegen der zulässig bebaubaren Flächen und aus schallschutztechnischen Gründen erheblich ein.
  5. Zudem ist das Grundstück vorwiegend versiegelt und/oder mit massiv befestigten Verkehrsflächen und mit soweit ungenutzten Gewerbebauten, die sich in einem teilzerstörten, nutzungswidrigen Bauzustand befinden, bebaut. Der eventuelle Rückbau geht zu Lasten des Erwerbers.
  6. Im Bereich der Spontanvegetation sind ggf. artenschutzrelevante Ansiedlungen zu beachten.
  7. Weitere Nutzungshindernisse und Planungsrisiken ergeben sich aus zwei Teilgebäuden/Dienstbarkeiten unter Fachplanungsvorbehalt (EBA) im Bereich der soweit einzig wirtschaftlich zu beplanenden Teilfläche sowie einer 110 kV Trassierung und insbesondere einer Fernwärmetrassierung, wobei letztere die möglicherweise in Aussicht genommene Baufläche zentral durchschneidet.
  8. Die Altlastensituation aus der Betriebsvorgeschichte ist ebenso ungeklärt.
  9. Teile des Geländes/Geländeversprunges bestehen baugrundseitig aus den vormaligen Aushubmassen des Stadtbahngrabens östlich und denen zur Auffahrung der Überführung, entsprechende Baugrundrisiken sind nicht auszuschließen
  10. Zusätzliche Zuwegungen und Erschließungen östlich sind, ohne Eingriff in den insoweit untrennbar unter Schutz gestellten Wegeplan der Denkmal-Gesamtanlage ETP, nicht möglich.
  11. Das im Rahmen der Kaufhandlungen ebenso erworbene Verkehrsbrückenbauwerk (über die Bundesstraße B2) unterliegt, unabhängig von seiner Nutzung, den entsprechenden Unterhaltungslasten/den Regelungen der RiB-Prüf….“ und stellt damit ebenso einen dauerhaften, risikoreichen Kostenfaktor dar.

Nach RBB-Beitrag baut der Investor 600 WE auf seinem Grund, später im selben Beitrag heißt es dann, die GEWOBAG davon 200 WE Sozialwohnungen. Von der Inanspruchnahme öffentlichen Grundes/ der Parkplätze ist im Beitrag gar keine Rede, macht demnach alles der Investor.
Quatsch – gemäß Bauausschuss soll der Investor von seinen gesamt 400 WE bis 100 WE sozial abgeben, 200WE werden der GEWOBAG auf den Parkplätzen übergeholfen.
Die 200 WE GEWOBAG und Campus/Schule sind aber planungsrechtlich schön abgetrennt, die Rede ist von unabhängigen Teilplanungsbereichen; das könnte letztlich bedeuten, nur der Investor baut seine Wohnschlange und/oder nur das Hotel; und damit er überhaupt was sinnvolles bauen kann verlegen wir auf Landeskosten für den Armen die Fernwärme unter die Erde; die unbrauchbaren Grundstücksteile am Planetarium und die Reste werden für die „Durchwegung“ — die wolltet Ihr doch Bürger, oder?— ggf. zurückgekauft (zum Baulandpreis? ). Da braucht er sich nicht mehr um das anteilige Grün zu kümmern, macht alles die öffentliche Hand.  Beim Rest(Schulcampus, Stadtplatz, Sozialwohnungen) bleibt dann plötzlich wie gehabt, kein Geld mehr.

Ergibt sich abschließend noch die Frage, warum zu den 3 Teilkäufen 2010/11 Negativbescheide jeweils und m.E. auch von der Fachabteilung Bildung/Sport für die entsprechenden 3 Teilflächen erteilt wurden (Flächen angeblich für einen Schulneubau nicht ausreichend), jetzt kommt die Schule mit einem Zehntel der Flächen aus, na so was??).

Ach, noch ein letzter Vorschlag: Bevor die Brache weiter vermüllt und das 3-Etagen-Plattenbau-Dienstgebäude (auf 12m x 44m) der Bahn weiter verrottet, sollte der Senat da nicht an eine Beschlagnahme denken, da passen so locker 120 Kriegsflüchtlinge rein ( z.B.Dauerwohnen für Familien statt der nächsten Turnhallen-Massenbelegung) , ohne Luxus, mit erf. Brandschutz und Gemeinschaftsräumen, für eine knappe Million ist das machbar, wenn man/wir das wollen

Adventsgrüße

Jörg Friedrich